RedaktionSchon länger ist Hass im Netz ein Thema, das nicht mehr nur soziale Medien, sondern auch Regierungen interessiert. In Kanada hat man nun einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der Hasspostings hart bestrafen soll. Der “Online Harms Act” könnte auch Plattform durch hohe Strafen dazu zwingen, Hasspostings lieber gründlicher als notwendig zu entfernen.
Denn bei Verstößen drohen hohe Strafen, die bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes kosten könnten, wie Heise und die Berliner Zeitung berichten. Für große Plattformen geht es also ums große Geld – desto höher wird das Interesse sein, die Inhalte zu entfernen.
Auch Deepfakes sollen in Kanada verboten werden
Justizminister Arif Virani will hart gegen Hass im Netz vorgehen. Die Plattformen sollen innerhalb von 24 Stunden tätig werden. Dazu soll auch der Schutz von Kindern gehören. Die drohenden Strafen für Hassverbreitung im Netz werden dann steigen, die höchste belegt “Anstiftung zum Völkermord” mit einer dann lebenslangen Haftstrafe. Wer Völkermorde befürwortet oder fördert, wird dann nicht mehr nur fünf Jahre sitzen.
Virani will auch Deepfakes laut Informationen der BBC verbieten lassen. Bereits seit einigen Jahren werden solche Fakes immer echter und erzeugen den Eindruck, es könnte sich um Originalaufnahmen handeln.
Es gibt auch Kritik am Vorhaben
Ob die Plattform bei hoch angesetzten Strafen allerdings überhaupt noch Risiko eingehen, bleibt fraglich. Kritiker fürchten dadurch ein Einschränken der Meinungsfreiheit. Verschiedene Plattformen, insbesondere kleinere, könnten sich aus Angst vor drohenden Strafen sogar ganz aus dem Land zurückziehen. Erst vor Kurzem sperrte, in diesem Fall jedoch andersrum, die Türkei beispielsweise die Plattform Twitch im ganzen Land – die bereuen diese Sperre aber scheinbar nicht wirklich.
Doch der Gesetzesentwurf ist noch nicht finalisiert. Es kann also durchaus sein, dass noch Änderungen gemacht werden und das Gesetz entweder weiter verschärft oder wieder gelockert wird.
Bastian
