Wegen des Verdachts auf Beleidigung bekam ein Rentner aus Franken Besuch von der Polizei. Er hatte zuvor ein Meme geteilt, auf dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet worden war. Nun hat sich der künftige Kanzlerkandidat der Grünen selbst zu dem Fall geäußert, nachdem dieser bundesweit für Schlagzeilen sorgte.
„Ich habe mich am Anfang der Legislatur, als das so hart zuging, dazu entschieden, Beleidigungen, Bedrohungen zur Anzeige zu bringen“, sagt er gegenüber der ARD in dem Format „Bericht aus Berlin“. Das seien sehr viele gewesen, die er gemeinsam mit Agenturen gefiltert habe. Dadurch sollen in seiner Amtszeit über 800 Anzeigen zustande gekommen sein.
Habeck über „Schwachkopf“-Meme: „Nicht die schlimmste Beleidigung“
„Natürlich ist jetzt ‚Schwachkopf‘ nicht die schlimmste Beleidigung, die jemals ausgesprochen“, sagt Habeck. Seine Anzeige sei jedoch nur der „Auslöser“ gewesen, dass die Polizei das Haus durchsucht hat. Dem Mann wird ansonsten noch Volksverhetzung vorgeworfen, die ebenfalls ein Posting auf Twitter/X betreffen.
Die Polizei hat jedoch deutlich angegeben, dass dies eben nicht der Grund für die Hausdurchsuchung gewesen sei. In diesem Punkt widersprechen deshalb auch viele unter dem Video auf Twitter/X.
Auch zur Diskussion steht, welche Agenturen an diesem Herausfiltern beteiligt sind. Auf Twitter/X ist das Thema seit Freitag über das gesamte Wochenende in den Trends vertreten gewesen.
