Stellungnahme zu Artikel 17 von PietSmiet

Am 15.11. veröffentliche die YouTuber Gruppe PietSmiet ein Video mit dem Titel “Unsere Stellungnahme zu Artikel 17 in Deutschland”. In diesem erklären sie, dass sie nun gegen den Entwurf ein Schreiben einlegen möchte, dass Artikel 17 vielleicht noch vermindern kann.

Am Anfang dieses Video wird erinnert, dass es viele Demos gegen Artikel 17 (ehemalig unter dem Namen Artikel 13 bekannt) gab. In diesem hieß es das, die Plattformen verantwortlich gemacht werden für Uploads von deren Nutzern. Leider muss er auch erinnern, dass diesem Artikel zugestimmt worden ist, auch von Deutschland unter anderem (von der CDU z.B.). Verantwortlich zur Umsetzung des Artikels in Deutschland ist das Bundesministerium der Justiz für Verbraucherschutz, die vor gar nicht allzu zu längerer Zeit einen Referentenentwurf online gestellt haben.

Zudem man auch Stellung nehmen kann, was sie nun tun. Der PietSmiet Gründer Peter, hebt nochmal hervor, dass mit den neuen Richtlinien, es schwierig ist keine Upload Filter zu haben. Genauso hebt er hervor, dass man die jetzige Möglichkeit zur Stellungnahme nutzen sollte.

Nicht nur PietSmiet wehrt sich gegen Artikel 17

Er erwähnt zugleich, dass es sehr viele Seiten gibt, die Firmen, die Nutzer, die Plattform und die Content Creator. Und dass man als Content Creator, wenn man denn Stellung nimmt, eine Stellung ablegt, die höchstwahrscheinlich nicht 100% mit der von der Plattform, den Nutzer oder den Firmen übereinstimmt.  

Bei dieser Stellungnahme haben nicht nur die PietSmiet-Mitglieder dran gearbeitet, sondern auch Julia Reda, wo Peter nochmal erwähnt, dass sie sich sehr aktiv für die Interesse der Nutzer einsetzt. Auch von Anwälten oder auch von Rezo, um mal paar zu nennen. 48 Content Creator, die diese Stellungnahme unterstützen, haben sie erreicht, erwähnte Peter. Dieses Dokument gibt es übrigens auch zum Download.

Er sagt, dass er in diesem Dokument die guten und schlechten Sachen am Entwurf nennt. Natürlich gab es auch Dinge, die er gelobt hat. Der Großteil des Videos handelt eigentlich nur darum, wie er das besagte Dokument erklärt und was damit genau gemeint ist.

Am Ende erwähnt er, dass er ganz stolz ist, dass so viele Content Creator unterzeichnet haben. Und er würde sich freuen, wenn viele dieses Dokument teilen an Andere, die sich für die aktuelle Debatte interessieren.