Der Merkelfilter

Kommt jetzt Artikel Angela?

Mandatory Credit: Photo by FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX (10110479c)

Artikel 13, Merkel will ihn. Das sollte uns nun allen klar sein. Dafür hat sie den Koalitionsvertrag der GroKo gebrochen und ihre eigene Sache durchgezogen. Sie konnte sich von keinem überzeugen lassen dagegen zu sein. Sie wollte die Vereinbarung mit Frankreich halten und nicht jetzt dagegen sein, besser wäre es aber gewesen.

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Ganz klarer Kurs gegen die Justizministerin Barley. Diese war nämlich  gegen Artikel 13 und hatte sich auch dagegen eingesetzt. Doch das hat Merkel nun nochmal aufgehalten, denn sie ist für den Uploadfilter. Und so konnte man das Justizministerium auch überstimmen, da das Kanzleramt sich ja nun eingemischt hat. Heißt, dass Deutschland nun weiter für Axel Voss’s Artikel 11 und 13 ist.

Und dafür wird Deutschland also auch weiter stimmen. Trotzdem das immer mehr Politiker sich gegen Artikel 13 stellen und fordern, dass jetzt dagegen gestimmt werden sollte. Teilweise auch wegen den Wahlen, die bald anstehen und die man natürlich gewinnen will. Der Hashtag #NieWiederCDU jedoch wird wohl noch eine Weile bleiben, insbesondere nach diesem Ereignis wieder.

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Politiker wie Tiemo Wölken stellen sich jedoch weiterhin dagegen und waren auch immer dagegen.

Leider gibt es immer noch Menschen, die die Gefahr in Artikel 13 nicht sehen. Und das sind teilweise auch Internetnutzer. Größtenteils aber Politiker, die darüber abstimmen müssen. So verwundert nicht, dass Artikel 13 jetzt noch schneller durchgeboxt werden soll, damit es so bald wie möglich vom Tisch ist. So geht es weiter ohne Bremse Richtung Zensur. Denn die kann man mit Artikel 13 noch mehr ausschöpfen als vorher.

Man darf gespannt bleiben. Vielleicht passiert ja noch ein Wunder? 4,7 Millionen Unterschriften und tausende Androhungen andere Parteien zu wählen (z.B. SPD) haben allerdings nicht gereicht. Also, was sollte noch kommen, um die Sache aufzuhalten?

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Daniel DüsengoofBastbra Letzte Kommentartoren
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Daniel Düsengoof
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Tolles Video! Der hat’s verstanden! Aber die anderen Politiker? Sind Politiker nicht eigentlich dazu da, um die Wüsche von den normalen Bürgern zu vertreten?