Brasilien ordnet sofortige Sperrung von Plattform Twitter/X an

Der Oberste Gerichtshof von Brasilien hat mit sofortiger Wirkung eine Sperrung der Plattform Twitter/X im Land beschlossen. Schon zuvor war durch Medienberichte hervorgestochen worden, dass eine Sperrung unmittelbar bevorstehen könnte. Das ist nun eingetreten.

Gleichzeitig vermelden mehrere Medien, dass ein Umgehen dieser Sperrung durch einen VPN-Zugang mit einer Strafe von bis zu fast 9.000 Euro pro Tag belegt werden könnte.

Plattform Twitter/X wird in Brasilien gesperrt

Der Grund für die Sperrung ist, dass X keinen Rechtsvertreter benannte, wie es in Brasilien gesetzlich vorgeschrieben ist. Elon Musk hatte schon vor dem Urteil gegen den Richter Alexandre de Moraes geschossen und ihn als “bösen Diktator” bezeichnet, der sich als “Richter verkleiden” würde. Erst zuletzt hatte Musk auch ordentlich gegen einen EU-Kommissar ausgeteilt.

X hatte zuvor über einen eigenen Account mitgeteilt: “Wir gehen davon aus, dass Richter Alexandre de Moraes bald die Schließung von X in Brasilien anordnen wird – einfach weil wir seinen illegalen Anweisungen zur Zensur seiner politischen Gegner nicht nachkommen würden.” Die Plattform wirft dem Richter vor, die Gesetze des eigenen Landes zu brechen und kündigte an, die Unterlagen öffentlich zu machen.

Büros von Twitter/X wurden bereits vor einigen Wochen geschlossen

Musk hatte sich zuvor geweigert, Konten zu sperren, die laut Medienberichten irreführende Informationen verbreiteten. Einige davon zählten zu Unterstützern des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro. Er ist seit 2022 nicht mehr im Amt, nachdem er die Wahlen verloren hatte.

Durch die Sperrung wird nun ein großer Teil der X-Community von der Plattform abgeschnitten. Gerade in der spanischen und englischsprachigen Gemeinschaft stellten Brasilianer eine nicht geringe Anzahl an Nutzern. Rund 22 Millionen Menschen nutzten die Plattform zuletzt im Jahr 2024 laut Statista.